Am 8. November hat die Rundfunkkommission der Länder ihren Entwurf für eine Reform des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages veröffentlicht und zur Diskussion gestellt. Die Stiftung Digitale Chancen hat den Entwurf aus kinderrechtlicher Perspektive betrachtet und bewertet. Im Ergebnis kommt sie dabei zu einer ambivalenten Betrachtung der Vorschläge. So wird von der Stiftung Digitale Chancen eine Reihe der Änderungen begrüßt und unterstützt. Diese stehen mehrheitlich im Zusammenhang Konvergenz mit den Regelungen des Jugendschutzgesetzes des Bundes und des Digital Services Acts der Europäischen Union herzustellen. Den vorgesehenen Ansatz einer technischen Jugendschutzvorrichtung auf Betriebssystemebene erachten wir jedoch in mehrfacher Hinsicht als ungeeignet. Unsere Vorbehalte richten sich dabei nicht generell gegen technische Maßnahmen zur Unterstützung des Schutzes junger Menschen im digitalen Umfeld, welche durch die Stiftung grundsätzlich als ein Element in einem ganzheitlichen Schutzkonzept für geeignet erachtet werden. Der vorgeschlagene One-Button-Ansatz auf Grundlage einer Alterseinstellung erscheint uns jedoch als zu schlicht gedacht, um den komplexen Medienrealitäten und dem Nutzungsverhalten junger Menschen gerecht werden zu können.
Die vollständige Stellungnahme der Stiftung Digitale Chancen können Sie hier nachlesen.