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FOKUS


  • Veröffentlicht am 31.10.22

    „Was ein Kind gesagt bekommt“

    Jutta Croll, SDC

    Was ein Kind gesagt bekommt, ist der Titel eines Gedichts von Bertold Brecht aus dem Jahr 1937. Es enthält viele Sprüche, die man selbst vielleicht noch aus der eigenen Kinderzeit kennt, und endet mit den Worten: „Ein Kind hält den Mund“.

    Heute werden Kinder anders erzogen, und das ist auch ein Erfolg der Vereinten Nationen, die im Jahr 1989 das Übereinkommen über die Rechte des Kindes (UN-KRK) als Menschenrechtsvertrag verabschiedeten. Die 196 Staaten weltweit, die seitdem das Übereinkommen ratifiziert haben, verpflichten sich damit zur Umsetzung der darin für Kinder unter 18 Jahren verbrieften Rechte. In Art. 44 der UN-KRK ist festgelegt, dass die Staaten alle fünf Jahre dem Kinderrechteausschuss der Vereinten Nationen einen Bericht vorlegen, in dem sie die Maßnahmen, die sie zur Verwirklichung der Kinderrechte getroffen haben, und die dabei erzielten Fortschritte dokumentieren. Diese Berichte werden durch den Kinderrechteausschuss der Vereinten Nationen geprüft und anschließend mit Vertreter*innen der Regierung bei einer Anhörung in Genf besprochen.

    In 2019 hat die Bundesregierung den 5. und 6. Staatenbericht zusammengefasst vorgelegt, der im September 2022 vor dem Kinderrechteausschuss erörtert wurde. Anschließend hat der Ausschuss seine so genannten abschließenden Beobachtungen (Concluding Oberservations) veröffentlicht. Die zunehmende Bedeutung des digitalen Umfeldes für die Ausübung und die Wahrung der Kinderrechte zeigt sich auch an deren prominenter Behandlung in den Ausführungen des Ausschusses.

    Unter Bezugnahme auf die 25. Allgemeine Bemerkung über die Rechte der Kinder im digitalen Umfeld empfiehlt der Ausschuss der Bundesregierung Folgendes:

    1. die neu gegründete Bundesbehörde für Jugendmedienschutz mit ausreichenden technischen, finanziellen und personellen Ressourcen auszustatten und sicherzustellen, dass sie Vorschriften und Schutzmaßnahmen erarbeitet, um die Rechte, die Privatsphäre und die Sicherheit von Kindern im digitalen Umfeld zu schützen sowie sie vor schädlichen Inhalten und Online-Risiken zu schützen;
    2. die Umsetzung von Gesetzen zum Schutz von Kindern im digitalen Umfeld, einschließlich des überarbeiteten Jugendschutzgesetzes und des Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken, zu stärken, z.B. durch Bereitstellung von Mechanismen zur strafrechtlichen Verfolgung von Verstößen gegen die Kinderrechte im digitalen Umfeld;
    3. die digitalen Kompetenzen und Fertigkeiten von Kindern, Eltern und Lehrkräften zu verbessern, u.a. durch die Aufnahme der digitalen Kompetenz in Schullehrpläne.

    Im Hinblick auf die Umsetzung des Fakultativprotokolls zum Verkauf von Kindern, Kinderprostitution und Kinderpornographie empfiehlt der Ausschuss der Bundesregierung Folgendes:

    1. die Reichweite des Jugendmedienschutzgesetzes zu erweitern, damit es alle Online-Anwendungen und -Dienste, die von Kindern genutzt werden, umfasst, und die Definition von illegalem Inhalt auf die Herstellung von Material über sexuellen Missbrauch von Kindern in einem Alter zwischen 14 und 17 Jahren zu erweitern;
    2. alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Ausbeutung von Kindern im Internet und auf Reisen, im Tourismus und der Prostitution zu verhindern, strafrechtlich zu verfolgen und auszumerzen, auch durch: (i) die Vorgabe an die digitale Wirtschaft, Kinderschutzstandards einzuführen; (ii) die Gewährleistung, dass Internetdienstleister Material über sexuellen Missbrauch im Internet kontrollieren, blockieren und unverzüglich entfernen; (iii) die Ermutigung von Reiseunternehmen, den Verhaltenskodex zum Schutz der Kinder vor sexueller Ausbeutung im Tourismus zu unterzeichnen; und (iv) die Durchführung von Sensibilisierungskampagnen zur Prävention für Fachkräfte, die mit und für Kinder arbeiten, Eltern und die Öffentlichkeit insgesamt;
    3. sicherzustellen, dass allen Kindern, die Opfer von Straftaten nach dem Fakultativprotokoll wurden, Rechtsmittel offen stehen, einschließlich der Ausweitung der Reichweite des Opferschutzgesetzes, damit Opfer ohne regulären Aufenthaltsstatus Wiedergutmachung fordern können.

    Die vollständigen abschließenden Beobachtungen zum 5. und 6. Staatenbericht aus Deutschland, und damit das, was die Bundesregierung gesagt bekommt vom Kinderrechteausschuss, stehen hier zum Download zur Verfügung.


  • Veröffentlicht am 28.10.22

    Klicksafe Elternkampagne #JedesVierteKind - zum Thema Cybergrooming

    Fast ein Viertel aller Kinder und Jugendlichen ist im Netz schon mal von fremden Erwachsenen einer Verabredung aufgefordert worden. Jedes siebte Kind hat bereits ungefragt Nacktfotos von Fremden geschickt bekommen, ebenso viele wurden dazu angehalten, sich vor Webcam oder Smartphone-Kamera für eine erwachsene Internet-Bekanntschaft auszuziehen. Diese aktuellen Untersuchungszahlen der Landesanstalt für Medien NRW zeigen das Ausmaß des so genannten Cybergroomings in Deutschland. "Alarmierend ist auch, dass solche Taten nur selten angezeigt werden. Vor allem müssen sich Eltern, Lehrkräfte und weitere Bezugspersonen von Kindern gemeinsam der Dimension bewusst werden, die hinter dem Begriff Cybergrooming steht. Entsprechend setzt die klicksafe Kampagne explizit bei Eltern an, damit sie Warnsignale erkennen und im Ernstfall richtig handeln können“, so Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW.

    Social Media-Aktionen, Kampagnenfilme und Informationsmaterial mit Hilfen für den Alltag: Die EU-Initiative klicksafe hilft Eltern ab dem 22. September 2022 mit einer Kampagne dabei, ihren Nachwuchs gegen Cybergrooming zu stärken. „Dein Kind teilt Fotos mit Freunden. Oder Fremden?“ Mit solchen provokanten Fragen spricht klicksafe im Rahmen ihrer Social Media-Kampagne auf Instagram, Facebook und Twitter auch diejenigen Eltern an, die sich bislang noch nicht intensiv mit den Gefahren von Cybergrooming beschäftigt haben. Praktische Hilfestellung und Hintergrundwissen zum Thema vermitteln außerdem ein Erklärvideo, die Infobroschüre „Und dann wollte er Nacktfotos - So machst du dein Kind stark gegen sexuelle Belästigung im Netz“ sowie eine Familien-Checkliste zum gemeinsamen Durcharbeiten.

    Auf der klicksafe Website finden sich alle Kampagnenbausteine zu den Erfahrungen von Kindern mit sexualisierter Ansprache im Netz gebündelt. Die neuen Materialien stehen dort kostenlos als Download oder als Printversion zum Bestellen zur Verfügung.


  • Veröffentlicht am 19.10.22

    Fachveranstaltung „Kinderrechte in der digitalen Welt"

    Marlene Fasolt, Stiftung Digitale Chancen

    Im September fand die hybride Fachveranstaltung „Kinderrechte in der digitalen Welt“ als gemeinsame Veranstaltung des Kinderschutzbund Landesverband Schleswig-Holstein und des Offenen Kanal Schleswig-Holstein im Rahmen der Digitalen Woche statt. 4 Expert*innen wurden ins Studio des Offenen Kanals eingeladen: Jutta Croll, Nina Soppa, Henning Fietze und Susanne Günther. Online haben sich knapp 70 Teilnehmer*innen aus den Arbeitsschwerpunkten Kinderschutz- und Jugendschutz, Medienpädagogik/Medienkompetenz, Elternarbeit, Schule, Kita und Politik zugeschaltet, die mitdiskutieren konnten und sich Fragen zur Umsetzung der Kinderrechte im digitalen Raum insbesondere auf fachpolitischer Ebene widmeten.

    In dieser ausgebuchten und vielbeachteten Veranstaltung wurde stark betont, dass die digitale Welt heute zur alltäglichen Lebensrealität der Kinder gehört - und dass Kinder selbstverständlich Rechte haben. Rechte, die nicht beschnitten werden können und die auch nicht verhandelbar sind. „Für uns als Kinderschutzbund ist ganz klar: Alle Rechte, die in der analogen Welt gelten, gelten in exakt der gleichen Konsequenz auch im digitalen Raum“, erklärt Susanne Günther, Geschäftsführerin des Kinderschutzbund Landesverband Schleswig-Holstein. „Und zwar in Bezug auf Chancen und Förderung ebenso wie in Bezug auf Risiken und Schutzaspekte“. Der Leiter des Offenen Kanal Schleswig-Holstein, Henning Fietze, ergänzt: „Digitale Kinderrechte sind Pflicht, keine Kür - Politik und Medienanbieter müssen sie international aber auch hier im Land nur gemeinsam planvoll umsetzen!“

    Seit die UN-Kinderrechtskonvention 1989 beschlossen wurde, hat sich die Lebenswelt von Kindern massiv verändert; mit der Allgemeinen Bemerkung Nr. 25 über die Rechte der Kinder im digitalen Umfeld gelten die Rechte auf Schutz, Förderung und Beteiligung seit 2021 vollumfänglich auch in der digitalen Welt. Fachkräfte sind herausgefordert, die Kinderrechte auch im digitalen Raum umzusetzen. Die Politik steht dabei in der Verantwortung gesellschaftliche Rahmenbedingungen und gute Strukturen zu schaffen, um für Kinder Schutz, Förderung und Beteiligung zu ermöglichen.

    Die Veranstaltung kann in der Mediathek des Offenen Kanals Schleswig-Holsteins angesehen werden.


  • Veröffentlicht am 17.10.22

    IGF 2022 in Äthiopien

    Marlene Fasolt, Stiftung Digitale Chancen

    Die äthiopische Regierung wird das UN Internet Governance Forum 2022 vom 28. November bis 2. Dezember 2022 im UN-ECA Conference Center in Addis Abeba, Äthiopien, ausrichten. Das Internet Governance Forum (IGF) ist ein globales Multi-Stakeholder-Forum für den Dialog zum Thema Internet Governance, das vom Generalsekretär der Vereinten Nationen einberufen wurde. Es wird in einem hybriden Format organisiert und bringt Interessenvertreter*innen aus der ganzen Welt zusammen, um das übergreifende Thema zu diskutieren: Resilientes Internet für eine gemeinsame und nachhaltige Zukunft. Vertreter*innen von Regierungen, zwischenstaatlichen Organisationen, des Privatsektors, der technischen Gemeinschaft und der Zivilgesellschaft (einschließlich der Wissenschaft) werden ermutigt, online oder auch in physischer (hybrider) Form an den Sitzungen des IGF aktiv teilzunehmen.

    Die äthiopische Regierung hat eine Website für das diesjährige IGF eingerichtet, auf der nützliche Informationen über Hotels in der Nähe des Veranstaltungsortes, Sehenswürdigkeiten, Verkehrsmittel, Covid-19, Visumsbeantragung und Zollbestimmungen zu finden sind.

    Ein Visum ist für alle ausländischen Besucher*innen Äthiopiens erforderlich, mit Ausnahme der Staatsangehörigen Kenias und Dschibutis sowie Inhaber*innen von Diplomaten- und UN-Pässen. Bevor ein Visum beantragt werden kann, müssen Sie sich zunächst über das UN-Akkreditierungsverfahren für das IGF 2022 anmelden und auf die Genehmigungsbestätigung warten, die Ihnen per E-Mail zugesandt wird. Die Genehmigung dauert in der Regel ein paar Tage. Nachdem die Bestätigung bei Ihnen eingegangen ist, können Sie diese zusammen mit einer eingescannten Kopie Ihres Reisepasses per E-Mail an das Ministerium für Innovation und Technologie (MinT) unter igf2022@mint.gov.et senden. Das Ministerium sendet Ihnen dann die erforderlichen Unterlagen für die Online-Beantragung eines Visums zu: ein Einladungsschreiben, ein Antragsschreiben und eine Verbalnote. Weitere Informationen zu diesem Verfahren finden Sie auf der IGF Website des Gastlandes.

    In unserem Fokusartikel "IGF 2022: Rechte von Kindern und Jugendlichen" finden Sie Informationen zu den Sitzungen, die sich mit den Rechten von Kindern und Jugendlichen im digitalen Umfeld befassen.


  • Veröffentlicht am 13.10.22

    „Achtung, das Produkt kann Spuren von Jugendmedienschutz enthalten!“

    Jutta Croll, SDC / Torsten Krause, DKHW

    Eine Arbeitsgruppe des Europäischen Komitees für Normung (CEN) und des Europäischen Komitees für elektrotechnische Normung (CENELEC) arbeitet zurzeit an der Standardisierung eines Rahmens für altersgerecht gestaltete digitale Dienste. Basierend auf den Vorgaben der 25. Allgemeinen Bemerkung zu den Rechten der Kinder im digitalen Umfeld, die der Kinderrechteausschuss der Vereinten Nationen im März 2021 verabschiedet hat, werden klare Leitplanken für die Gestaltung von Diensten, die an Kinder gerichtet sind oder von ihnen genutzt werden, formuliert. Diese europaweite Rahmensetzung kommt zur rechten Zeit und kann auch die Umsetzung der Vorsorgemaßnahmen gem. § 24a des ebenfalls in 2021 novellierten deutschen Jugendschutzgesetzes beflügeln. Das scheint eineinhalb Jahre nach Inkrafttreten der neuen Regeln sinnvoll und erforderlich, denn die Bereitschaft der Diensteanbieter zur Verantwortungsübernahme hat noch deutlich Potenzial nach oben.

    Im September hat das Unternehmen Electronic Arts Sports das Spiel FIFA 23 veröffentlicht, freigegeben von der Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle USK ohne Alterseinschränkung. Schön, wenn selbst Kleinkinder schon in die faszinierende Welt des digitalen Fußballs eintauchen können - man kann ja nicht früh genug damit anfangen, Kinder für den Sport zu begeistern. Kritisch wird es aber, wenn Kinder in einem wirklich faszinierenden Spiel mit so genannten Lootboxen dazu verleitet werden, ihr Spielergebnis durch den Einsatz barer Münze zu verbessern. Diese für einen Preis von 22,96 EUR per In-App-Kauf erhältlichen Lootboxen enthalten nach dem Zufallsprinzip zusammengestellte Inhalte, sind also teuer erkaufte Wundertüten. Selbst aufmerksame Eltern werden bei einem Spiel, das ab 0 Jahre freigegeben ist, nicht auf die Idee kommen, dass hier ein hohes Risiko der kommerziellen Ausbeutung von Kindern - und ggf. der Plünderung ihres eigenen Kreditkartenkontos - besteht. Bei den so genannten Micro-Payments - eine Bezeichnung, die bei Beträgen wie für die Lootboxen im Spiel FIFA 23 an sich schon fragwürdig ist - handelt es sich um ein für die Anbieter höchst lukratives Geschäft, in Deutschland wurden im Jahr 2021 insgesamt 4,2 Mrd. Umsatz mit In-App-Käufen gemacht.

    § 10 a JuSchG nennt als eines der Schutzziele des Gesetzes den Schutz der persönlichen Integrität von Kindern und Jugendlichen bei der Mediennutzung. Dieses Ziel bedarf einer weiten Auslegung, denn die Verletzlichkeit von Kindern liegt in ganz verschiedenen Bereichen und umfasst auch die Gefährdung durch altersunangemessene Spiel- und Kaufanreize. In § 10 b des Jugendschutzgesetzes ist geregelt, dass auch außerhalb der medieninhaltlichen Wirkung liegende Umstände der jeweiligen Nutzung des Mediums bei der Einstufung als entwicklungsbeeinträchtigend berücksichtigt werden können. Risiken durch Kauffunktionen, durch glücksspielähnliche Mechanismen, durch Mechanismen zur Förderung eines exzessiven Mediennutzungsverhaltens werden hier ausdrücklich genannt.

    Die Freigabe von FIFA 23 ab 0 Jahre erfolgte im Rahmen eines regulären Prüfverfahrens im Juli 2022 nach Angabe der USK auf der Basis der aktuell gültigen USK-Leitkriterien. Mit der formalen Umsetzung der neuen Regelungen des Jugendschutzgesetzes wurde lt. USK in 2021 begonnen, bis Frühjahr 2023 soll diese abgeschlossen sein und erst dann werden die angepassten Leitkriterien für die Prüfung von Computerspielen in Kraft treten. Die bis dahin ausgesprochenen Altersfreigaben bleiben von den neuen Leitkriterien unberührt - sprich FIFA 23 bleibt auch weit nach der Jugendschutz-Novellierung ohne eine Kennzeichnung der damit einhergehenden Risiken. Auch wenn die USK in ihrer Stellungnahme argumentiert, dass die Entscheidung bzgl. der Altersfreigabe verfahrensrechtlich korrekt sei, darf man die Frage stellen, ob damit der Anbieterverantwortung für den Schutz der persönlichen Integrität von Kindern und Jugendlichen, der auch die Freiwillige Selbstkontrolle verpflichtet sein sollte, Genüge getan ist.

    Der am 13. Oktober zum 25-jährigen Jubiläum der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimediadiensteanbieter e.V. (FSM) in Berlin vorgestellte Jugendmedienschutzindex 2022 konstatiert gegenüber den Vergleichszahlen aus 2017 eine größere Besorgtheit der Eltern; drei Viertel der Befragten nennen mindestens eine Sorge, insbesondere in Bezug auf Interaktionsrisiken ist ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen. 72 Prozent wünschen sich, anhand entsprechender Kennzeichen sehen zu können, ob Onlineangebote für ihre Kinder geeignet sind. Deutlich, von 63 auf 80 Prozent, ist auch die Zahl der Eltern gestiegen, die den Freiwilligen Selbstkontrollen eine hohe Verantwortung für den Jugendmedienschutz zuschreiben. Davon glauben 59 Prozent, dass diese ihren Job eher gut bis sehr gut machen, ein deutlicher Anstieg um 16 Prozent gegenüber dem Jahr 2017 und damit ein hoher Vertrauensvorschuss der Eltern in die Strukturen des Jugendmedienschutz, dem die Anbieter und Selbstkontrollinstanzen in gemeinsamer Verantwortungsübernahme nun Rechnung tragen müssen.

    Impulse dafür gibt auch die für die Durchsetzung des JuSchG zuständige Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz, indem sie mit den Anbietern in den Dialog geht und Maßnahmen für einen besseren Jugendmedienschutz verlangt. In einer Pressemitteilung vom 10. Oktober hat sie die Spieleanbieter aufgefordert zu erklären, welche Vorsorgemaßnahmen gegen Glücksspielgewöhnung und Abhängigkeitsmechanismen bei Kindern sie beabsichtigen in ihre Spielangebote einzubauen. Ein wichtiger Schritt, damit FIFA 24, 25, 26 … künftig mehr als nur Spuren von Jugendmedienschutz enthält. Und um die Aufforderung zu handeln für den in Köln ansässigen Anbieter EA Sports mit einem Song der Kölschen Band de Höhner schmackhaft zu machen: Wenn nicht jetzt, wann dann?



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