Digitalminister wollen Kinder besser schützen

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Die für Digitales zuständigen Ministerinnen und Minister der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben sich unter Leitung der dänischen Digitalministerin Caroline Stage und im gemeinsamen Austausch mit der zuständigen Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Henna Virkkunen mehrheitlich für mehr Schutz von Minderjährigen im Internet ausgesprochen. Gemeinsam verabschiedeten sie bei der Beratung in Horsens (Dänemark) die Jütland-Erklärung zur Gestaltung einer sicheren digitalen Umgebung für Minderjährige. Nach Ansicht von Ministerin Stage wurden Kinder bislang „allein im Internet gelassen“ und nicht ausreichend für deren Schutz gesorgt. Daher sei es nun notwendig „sicherzustellen, dass das Internet ein sicherer Ort ist und dass Kinder keinen Zugang erhalten, wenn sie noch nicht alt genug sind.“

Die Erklärung betont vor diesem Hintergrund die Bedeutung des Digital Services Act sowie der im Sommer veröffentlichten Leitlinien gemäß Artikel 28 (4) DSA. Gleichwohl werden weitere Maßnahmen für eine sichere Gestaltung des digitalen Umfelds für Kinder und Jugendliche als notwendig erachtet. So wird u.a. eine europäische gesetzliche Verpflichtung zu einer wirksamen und datenschutzkonformen Altersüberprüfung in sozialen Medien gefordert. Außerdem werden Maßnahmen zur Schaffung einer sichereren Online-Umgebung und zur Bekämpfung schädlicher Praktiken bei digitalen Diensten, wie süchtig machende Designs und Dark Patterns, verlangt. Neben einer obligatorischen Altersüberprüfung diskutierten die Ministerinnen und Minister auf der informellen Ratstagung auch über ein mögliches digitales Volljährigkeitsalter für den Zugang zu sozialen Medien, süchtig machende Designs, die Kinder und Jugendliche zur exzessiven Nutzung von Angeboten verleiten sowie die Konfrontation mit altersunangemessenen Inhalten.

Neben der Verantwortung von Anbietern digitaler Dienste für eine sichere Teilhabe junger Menschen in ihren Angeboten weisen die Ministerinnen und Minister auch daraufhin, dass die Vermittlung von Medienkompetenz gegenüber Kindern und Erwachsenen ebenso von Bedeutung ist. So sollen Eltern, Erziehende und Lehrkräfte Informationen und Möglichkeiten erhalten, die es ihnen erlauben die Nutzung von digitalen Angeboten durch Kinder zu begleiten. Kampagnen, die auf mögliche Risiken und Gefahren des digitalen Raums aufmerksam machen sollen zusätzlich für die notwendige Sensibilisierung und Aufmerksamkeit sorgen. Bei der Entwicklung entsprechender Maßnahmen und Vorhaben sollen die Perspektiven und Meinungen von Kindern und Jugendlichen Berücksichtigung finden.


Torsten Krause, Stiftung Digitale Chancen, und Dänische Ratspräsidentschaft