ICANN will Folgenabschätzung für die Menschenrechte entwickeln

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In Seattle (USA) kommt die Multistakeholder-Gemeinschaft im Rahmen des ICANN 82 Community Forums zusammen, um aktuelle Fragen und Entwicklungen zur Sicherung und Weiterentwicklung des Internets zu beraten. Vom 8. bis zum 13. März werden dabei die (weitere) Bearbeitung des Anliegens für eine Universal Acceptance, die Entwicklung eines Prozesses zur Menschenrechtsfolgeabschätzung und Anwendungen des Domain Name Systems stehen. Ebenso werden Prozesse beraten, die dem laufenden Geschäft von ICANN zugrunde liegen. Dabei handelt es sich u.a. um gegenseitige Informationen zu Arbeitsprogrammen der unterschiedlichen Gruppen und Akteur*innen oder auch der Finanzplanung.

Für das Projekt „Kinderschutz und Kinderrechte in der digitalen Welt“ gilt es weiterhin die Bedeutung der Rechte des Kindes sowie deren Verwirklichung von Schutz, Förderung und Teilhabe am digitalen Umfeld zu adressieren. Vor diesem Hintergrund ist insbesondere die Arbeit für die Entwicklung und Implementierung einer Menschenrechtsfolgeabschätzung von Interesse. In der Vergangenheit hat sich die ICANN-Community darauf fokussiert Prozesse und Strukturen zu organisieren und zu verwalten, die dem Internet zugrunde liegen. Die Befassung mit Inhalten, die im Internet zur Verfügung gestellt werden gehört hingegen nicht zum Wirkungsbereich von ICANN. Ohne dies zu negieren gewinnt gleichwohl zunehmend die Einsicht Relevanz, dass Strukturen und Prozesse auch für Inhalte missbraucht werden können und damit der Einflussbereich von ICANN tangiert wird. Anschaulich wird dies beim Phänomen der sexualisierten Gewalt gegenüber Kindern online. Während die Bereitstellung solch illegaler Inhalte bzw. deren Bekämpfung nicht zur originären Sphäre von ICANN gehört, bestünden gleichwohl Handlungsmechanismen, wenn bspw. Domainnamen registriert werden, welche eindeutig auf illegale Inhalte hinweisen. Mittels der Entwicklung eines Prozesses zur Menschenrechtsfolgeabschätzung bestünde die Möglichkeit gemeinsame Regularien und Vorgehensweisen für die ICANN Community zu entwickeln, die dem Schutz und weiteren Rechten und Interessen von Kindern und Jugendlichen gerecht werden können.


Torsten Krause, Stiftung Digitale Chancen